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ALLRIS - Auszug

16.01.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am Sitzungstag übermittelt worden.

 

Änderungen zur Tagesordnung:

 

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.

 

Von den Fraktionen

Keine Änderungen.

 

Aus den Ausschüssen

Die Beschlussvorlage zu Punkt 10.4 (Verkauf der städtischen Liegenschaft Oppendorfer Fußweg 113) wurde im Bauausschuss zurückestellt und steht daher in dieser Sitzung nicht zur Beratung und Beschlussfassung an.

Die Beschlussvorlage zum nichtöffentlichen Punkt 2.2 (Verkauf der städtischen Liegenschaft „Langseehof“) wurde im Bauausschuss vertagt und steht daher nicht zur Beratung und Beschlussfassung an.

 

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Punkte 7.1 bis 7.8, 10.2, 10.3, 10.5 bis 10.13, 11.1, 12.2 und 12.5.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um den Punkt 2.1.

 

Die Abstimmung über die Beschlussvorlage zu Punkt 10.3 (Beteiligung der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH an einem noch zu gründenden Medizinischen Versorgungszentrum) findet erst nach der Beratung der nichffentlich einsortierten Punkte statt.  

 

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 7.6, 7.7 und 7.8 wird einstimmig anerkannt.

 

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 und 3.1 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu. Weitere Themen für eine nichtöffentliche Beratung werden nicht angemeldet.

 

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt