Dieser Punkt wird wie unter TOP 2 beschlossen gemeinsam mit TOP 11.1 beraten.

Herr Heinrichs, SPD, beantragt Vertagung, um den Beschluss des Kulturausschusses abzuwarten.

Abstimmung über den Vertagungsantrag:

Ja-Stimmen: SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP

Nein-Stimmen:  Keine

Enthaltungen:  CDU, AfD

Damit ist die Vertagung einstimmig beschlossen.

Hinweis der Protokollführung:

Die Beratungsfolge wurde entsprechend nachträglich um den Kulturausschuss am 28.01.2020 erweitert.