Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

06.02.2020 - 9.4 Gehwege entlang der Veloroute 10, hier: Planungsauftrag für Gehwege zwischen Olshausenstraße und Westring

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

 

Herr Heinrichs, SPD, bittet darum, die Diskussion aus dem Fahrradforum mit zu berücksichtigen. Ratsherr Kreutz, CDU, fragt, warum der Ortsbeirat bei der Planung nicht beteiligt worden sei. Herr Bender, Leiter des Tiefbauamtes, erläutert, dass es bislang nur den Planungsauftrag und noch keine Planung gebe.

 

Beschluss:

Der vorgelegten Übersicht zur Planung geplante Gehwege und Gehweganbindungen zwischen Olshausenstraße und Westring“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zu planen, die naturschutzrechtlichen Belange in Form eines landschaftspflegerischen Begleitplans zu berücksichtigen und den dafür benötigten Grunderwerb vorzubereiten.

 

Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung.

 

Reduzieren

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der CDU

Reduzieren

Anlagen zur Drucksache