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ALLRIS - Auszug

03.03.2020 - 5 Bericht aus dem Dezernat II (Umwelt)

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Messwerte Theopdor-Heuss-Ring

Herr von der Heydt (Amtsleitung Umweltzschutzamt) erläutert, dass der Stadt inzwischen der vorläufige Februar-Wert vorliege, den das MELUND der Verwaltung gemeldet habe: der vorläufige Stickstoffdioxid-Messwert 02/2020 für die Messstation am THR betrage 32,2 µg/m³.

Der vorläufige Monatsmittelwert des Landes für Dezember 2019 habe bei 38 μg/m³ und für Januar 2020 bei 34 μg/m³ gelegen. Damit seien in der Folge an drei Monaten hintereinander im Vergleich zu den Vorjahren sehr niedrige Monatsmittelwerte erreicht worden.

 

Ausschreibung Luftfilteranlagen am THR

Ebenfalls berichtet Herr von der Heydt, dass die Ausschreibung am Montag veröffentlicht worden sei. Im Amtsblatt der EU werde das Verfahren innerhalb von 48 Stunden erscheinen. (Der Zeitpunkt der Veröffentlichung im Amtsblatt hat keine Auswirkungen auf die Angebotsfrist). Basierend auf § 40 Abs. 3 VgV darf die Veröffentlichung auf nationaler Ebene (beispielsweise auf der städtischen Internetseite) erst 48 Stunden nach Versendung an die EU erfolgen. Die Bekanntmachung werde daher am Mittwoch auf der städtischen Internetseite eingestellt und an verschiedene Veröffentlichungsorgane versandt werden. Die Angebote müssen bis zum 15. April 2020, 10.30 Uhr, bei der städtischen Vergabestelle (Rechtsamt) eingehen.

 

Auf Anfrage von Ratsherrn Stenger (GRÜNE) zur Platzierung der Luftfilteranlagen teilt Herr von der Heydt mit, dass aufgrund der laufenden Ausschreibung keine Detailfragen öffentlich erörtert werden können. Er verweist darauf, dass in Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde die gesetzlich geforderten Abstände vorgegeben worden seien.

 

Klageverfahren DUH / MELUND zum Luftreinhalteplan

Herr von der Heydt teilt mit, dass in dem Klageverfahren seitens der DUH eine Stellungnahme zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (LRP) eingereicht worden sei und die Stadt als Beigeladene aufgefordert worden sei, innerhalb von 4 Wochen sich schriftlich zu äern. Auf Nachfrage, ob es in der Stellungnahme nur um den Umstand der Aufstellung des LRPs gehe oder um Inhalte, teilt Herr von der Heydt mit, dass die DUH sich ausführlich mit den Inhalten des neuen LRPs auseinandergesetzt habe.

Herr Bender, Amtsleitung Tiefbauamt, ergänzt, dass in der Nacht vom 14. auf den 15.04.2020 die sechsmonatige Erprobungsphase am Theodor-Heuss-Ring beginne.

 

stenschutz in Schilksee

Herr von der Heydt erklärt, dass nach Rücksprache mit dem Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN) für die Bewirtschaftung der Parallelbauwerke verantwortlich sei. Weiter teilt er mit, dass das Land die Entwicklung an der Steilküste Schilksee ebenso wie die Stadt beobachte und regelmäßig Vermessungen veranlasse. Beim MELUND bzw. LKN gebe es zurzeit keine Überlegungen darüber, an den Parallelbauwerken Änderungen vorzunehmen, weder durch eine Verlängerung noch durch einen Rückbau. Es liegen keine neueren Erkenntnisse vor, die zu einer veränderten Bewertung führen. Ein Rückbau würde die Lee-Erosion nur verschieben und hätte dann auch wiederum vielfältige Auswirkungen. Eine Verlängerung der Buhnen wäre aus Küstenschutzgesichtspunkten und aus Aspekten des Naturschutzes nicht zulässig. Weiterhin werde seitens des MELUND darauf hingewiesen, dass im Zuge der Strategie Ostseeküste 200 die gesamte Ostseeküste hinsichtlich der Küstendynamik untersucht werde. Dabei werden solche neuralgischen Punkte, wie der Küstenabschnitt in Schilksee noch einmal näher betrachtet und bewertet. Das Strategiepapier soll in 5 Jahren vorliegen. Ein Vertreter des Umweltschutzamtes Kiel sei Mitglied im Beirat, welcher die Strategie begleitet. Er erläutert, dass die Landeshauptstadt Kiel an der Strategieentwicklung zur Ostseeküste 200 als Mitglied beteiligt sei. Er beantwortet die Fragen zu den Eigentumsverhältnissen der Bebauung an der Steilküste in Schilksee und berichtet, dass der Eigentümer keinen Rückbau des Geudes geplant habe.