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ALLRIS - Auszug

27.05.2020 - 5.3 Geschäfte stufenlos erreichbar machen

Beschluss:
vertagt
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Ratsherr Homeyer (CDU) kritisiert, dass angeforderte Geschäftliche Mitteilungen vielfach nicht zeitgerecht vorliegen. Der Oberbürgermeister verweist auf die allgemeine Arbeitsbelastung seiner Mitarbeiter*innen. Angesichts dessen, dass zugesagte Termine nicht eingehalten worden seien, bittet Ratsherr Homeyer darum, zukünftig „leistungsfähige“ Termine zu benennen.

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Da die gewünschte Geschäftliche Mitteilung zu der Angelegenheit noch nicht vorliegt, beantragt Ratsfrau Schubert (SPD) eine erneute Zurückstellung.

 

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Abstimmung über den Antrag auf Zurückstellung:

Ja- Stimmen: SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP, AFD

Nein-Stimmen: CDU

Enthaltungen: Keine

 

Damit ist der Zurückstellungsantrag mit Mehrheit beschlossen.