Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.13

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Referat für Wirtschaft

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 14.05.2020

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0368/2020 Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung für die Förderung des Projektes „Blue-Port Kiel: Landstromanlage für die gleichzeitige Versorgung von Fähr- und Kreuzfahrtschiffen am Ostsee- und Schwedenkai“

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Referat für Wirtschaft

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Zugestimmt wird einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung in Höhe von 10.068.069,00 EUR im Teilfinanzplan 571 bei der Investitionsnummer 5710010017 „Landstromanlage Ostsee-/ Schwedenkai “.

Die Deckung erfolgt durch eine Mehreinzahlung in gleicher Höhe im Teilplan 571 bei der Investitionsnummer 5710010017 durch Zuweisung des Landes Schleswig-Holstein.

Die Auszahlung steht unter dem Vorbehalt der Vorlage des Förderbescheides und der tatsächlichen Einzahlung der Fördermittel bei der Landeshauptstadt Kiel.