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ALLRIS - Auszug

12.05.2020 - 7.6 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 800.000 EUR für die Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring gem. § 95d Gemeindeordnung im Teilplan 544 bei der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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- gemeinsame Beratung der TOP 7.6 mit TOP 1.13 bei TOP 7.6 bei Beachtung der Vertraulichkeit -

 

Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 800.000 EUR im Teilplan 544 bei der Investitionsnummer 5440010261 Th.-Heuss-Ring Luftreinhaltung mit der Deckung aus der Reduzierung der Auszahlung in Höhe von 800.000 EUR im Teilplan 1115 bei der Investitionsnummer 1115010002 Erwerb von Grundstücken wird zugestimmt.

 

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Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen bei einer Gegenstimme von DIE LINKE und Enthaltung der AfD.