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ALLRIS - Auszug

28.05.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Mit dem Tagesmaterial wurde ein Änderungsantrag der CDU (Drs. 0464/2020) zu TOP 5.5 (Drs. 0196/2020) übermittelt. Dieser wurde als TOP 5.5.1 in die TO eingereiht.

Die FRAKTION hat ihren eigenen Antrag unter TOP 5.5 in der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses geändert (bereits ins Ratsinfo übernommen).

 

TOP 3.2 und TOP 3.3 werden en bloc behandelt, TOP 5.2 und TOP 7.4 werden gemeinsam beraten.
 

Es liegt ein nichtöffentlicher Antrag (Drs. 0402/2020) der Verwaltung vor und Ratsherr
Wohlfarth (CDU)ndigt eine Frage unter Verschiedenes im nichtöffentlichen Teil zum Thema „Pflegeheime“ an. Der Ausschuss spricht sich einstimmig für die nichtöffentliche Beratung dieser Angelegenheiten aus.

 

Ratsherr Wohlfarth zieht den Antrag der CDU zu TOP 5.5.1 (Drs. 0464/2020) zurück.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.