Infosystem Kommunalpolitik
02.06.2020 - 8.1 Korruptionsprävention
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Zusätze:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 02.06.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0385/2020 Korruptionsprävention
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Der Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
- gemeinsame Beratung der TOP 8.1 mit TOP 9.1 unter TOP 8.1 -
Die Angelegenheit wird erörtert.
Beschluss:
- Die Ratsversammlung stimmt der Weiterentwicklung des in Drucksache 0204/2013 beschlossenen Handbuchs Korruptionsprävention zu einer Dienstanweisung des Oberbürgermeisters zu.
Mit einer solchen Dienstanweisung sollen insbesondere folgende Ziele erreicht werden:
- gezielter für das Thema „Korruptionsprävention“ zu sensibilisieren und so besser zur Vorbeugung von Korruption beizutragen,
- höhere Verbindlichkeit im Umgang mit dem Thema „Korruptionsprävention“ herzustellen,
- die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung im Umgang mit dem Thema „Korruptionsprävention zu verdeutlichen und
- ein geeignetes Berichtswesen (auch gegenüber der Selbstverwaltung) zu entwickeln.
Die Dienstweisung löst das „Handbuch Korruptionsprävention ab.
- Die Dienstanweisung wird dem Innen- und Umweltausschuss vor Inkrafttreten zur Kenntnis gegeben.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
