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11.06.2020 - 10.7 Korruptionsprävention
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 11.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0385/2020 Korruptionsprävention
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Der Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Die Ratsversammlung stimmt der Weiterentwicklung des in Drucksache 0204/2013 beschlossenen Handbuchs Korruptionsprävention zu einer Dienstanweisung des Oberbürgermeisters zu.
Mit einer solchen Dienstanweisung sollen insbesondere folgende Ziele erreicht werden:
gezielter für das Thema „Korruptionsprävention“ zu sensibilisieren und so besser zur Vorbeugung von Korruption beizutragen,
höhere Verbindlichkeit im Umgang mit dem Thema „Korruptionsprävention“ herzustellen,
die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung im Umgang mit dem Thema „Korruptionsprävention zu verdeutlichen und
ein geeignetes Berichtswesen (auch gegenüber der Selbstverwaltung) zu entwickeln.
Die Dienstweisung löst das „Handbuch Korruptionsprävention ab.
- Die Dienstanweisung wird dem Innen- und Umweltausschuss vor Inkrafttreten zur Kenntnis gegeben.
Abstimmung:
Einstimmig beschlossen
