Infosystem Kommunalpolitik
12.08.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 12.08.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende, Ratsherr Dr. Traulsen, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist.
Er erinnert die Anwesenden an die wegen der Pandemie notwendigen besonderen Regeln für Sitzungen und bittet um deren Einhaltung. Normalerweise wären zu den die städtischen Gesellschaften betreffenden Tagesordnungspunkten die betroffenen sieben Geschäftsführungen eingeladen worden. Aufgrund der anhaltenden Abstands- und Hygieneanforderungen sei jedoch mit dem EBK vereinbart worden, die Teilnehmer*innenzahl so gering wie möglich zu halten. Deshalb seien die Fraktionen vorab gebeten worden, ihre Fragen schriftlich zu stellen oder Wünsche zur Anwesenheit von Geschäftsführungen zu äußern. Da solche Rückmeldungen der Fraktionen nicht erfolgten, seien die Geschäftsführungen nicht eingeladen worden. Der Vorsitzende bedauert, dass dieses besondere Verfahren offenbar nicht zu allen Mitgliedern des Hauptausschusses durchgedrungen sei und empfiehlt, vorhandene Fragen gleichwohl in der Sitzung vorzubringen. Sie könnten dann gegebenenfalls im Nachgang beantwortet werden.
Er bittet die Anwesenden, sich an die Abstandsregeln zu halten und den Mund-Nasen-Schutz zu tragen.