Infosystem Kommunalpolitik
13.08.2020 - 7.3.1 Änderungsantrag zu Drs. 0191/2020 „Mobilitäts- und Parkraumkonzept ‚Stinkviertel‘“
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Herr Heinrichs, SPD-RatsfraktionRatsherr Langniß, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRatsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 13.08.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Ratsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, das in der Geschäftlichen Mitteilung Drs. 0560/2020 in Aussicht gestellte Mobilitätskonzept für das sog. „Stinkviertel“ wie vorgeschlagen zu entwickeln und dabei die vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Punkte weiterhin zu berücksichtigen. Das in der Geschäftlichen Mitteilung skizzierte Vorgehen soll damit unter Berücksichtigung einer noch folgenden Stellungnahme des Ortsbeirates zur Geschäftlichen Mitteilung umgesetzt werden.
Abstimmung:
Einstimmig beschlossen bei Enthaltung von CDU und AfD.
