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ALLRIS - Auszug

01.09.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Es liegt Austauschmaterial zu Tagesordnungspunkt 7.2 (Hygienemaßnahmen auf Demonstrationen müssen eingehalten werden, Drs. 0694/2020) vor.

 

Die Dringlichkeit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung TOP 9.13 („Änderung der Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2020, Drs. 0624/2020) wird einstimmig anerkannt.

 

Die Tagesordnungspunkte 6.2, Drs. 0191/2020 und 9.5, Drs. 0560/2020 (Mobilitäts- und Parkraumkonzept „Stinkviertel“) werden unter Tagesordnungspunkt 6.2 gemeinsam beraten.

 

Es werden keine nichtöffentliche Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.