Infosystem Kommunalpolitik
01.09.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 01.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Es liegt Austauschmaterial zu Tagesordnungspunkt 7.2 (Hygienemaßnahmen auf Demonstrationen müssen eingehalten werden, Drs. 0694/2020) vor.
Die Dringlichkeit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung TOP 9.13 („Änderung der Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2020“, Drs. 0624/2020) wird einstimmig anerkannt.
Die Tagesordnungspunkte 6.2, Drs. 0191/2020 und 9.5, Drs. 0560/2020 (Mobilitäts- und Parkraumkonzept „Stinkviertel“) werden unter Tagesordnungspunkt 6.2 gemeinsam beraten.
Es werden keine nichtöffentliche Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.