Infosystem Kommunalpolitik
17.09.2020 - 15 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 17.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Ratsherr Dr. Soll (FDP) revidiert seine unter Tagesordnungspunkt 11.8 (1. Nachtragshaushaltssatzung) vorgebrachten Ausführungen und seine dort gegenüber Stadtrat Zierau geäußerte Kritik an der Art der Einbringung der Änderungen. Er merkt an, dass er die Neufassung der Anlage übersehen habe.
Ratsherr Wilkens (SPD) lobt die Konsensfindung der beschlussfassenden Fraktionen zu Tagesordnungspunkt 10.21 (Geflüchtete aus Moria) und bezeichnet diese als „eine Sternstunde der Ratsversammlung“.
Er merkt an, dass bei politischen Diskussionen stets die vorgegebenen, demokratischen Regeln Anwendung finden sollten. Er bittet den Stadtpräsidenten als Vorsitzenden der Ratsversammlung sowie die Vorsitzenden der Ausschüsse verstärkt auf die Einhaltung der Geschäftsordnung in den Sitzungen zu achten.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.