Infosystem Kommunalpolitik
17.09.2020 - 11.20 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.20
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 17.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Der Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird ermächtigt, für im Sinne des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ geeignete Vorhaben Projektskizzen beim Projektträger einzureichen.
2. Der Ratsversammlung ist spätestens zu den Haushaltsberatungen 2021 über die gemäß Ziffer 1. eingereichten Projektskizzen zu berichten. Zu diesem Zeitpunkt ggf. bereits absehbare Auswirkungen einer Umsetzung einzelner Vorhaben auf die Haushalte sind dabei darzustellen.
3. Die Ratsversammlung ist über die vom Projektträger ausgewählten Projekte zu unterrichten.