Infosystem Kommunalpolitik
03.11.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 03.11.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Dringlichkeit des Antrages der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP 8.2, „Anwerbung ziviler Helfer*innen statt Amtshilfe durch Bundeswehr“, Drs. 0962/2020, wird mit Mehrheit bei einer Ja-Stimme von DIE LINKE abgelehnt.
Unter TOP 6.1.1 ist die Drs. 0953/2020 „Entwurf Listenantrag Haushalt“ und unter TOP 11.2.1 ein „Änderungsantrag zu Drs. 0869/2020 „Taubenschlag für Kiel“, Drucksache: 0964/2020, nachgereicht worden.
Es liegt Austauschmaterial zu TOP11.2, „Taubenschlag für Kiel“, Drs. 0869/2020, vor.
Die TOP 12.2, Drs. 0906/2020, und TOP 13.11, Drs. 0902/2020 (Sondervermögen der Landeshauptstadt Kiel für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren) werden unter TOP 12.2 und die TOP 12.4, Drs. 0887/2020, und TOP 13.10, Drs. 0882/2020 (Lärmschutz Theodor-Heuss-Ring) werden unter TOP 12.4 gemeinsam beraten.
Es werden keine nichtöffentlichen Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.