Infosystem Kommunalpolitik
26.11.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 26.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Nachversand:
zu TOP 8.9 - weiterer Antragsteller Ratsfraktion DIE LINKE
Tagesmaterial:
Alternativantrag zu TOP 8.7
Ergänzungsantrag zu TOP 8.8
Tischmaterial:
zu TOP 8.7 - weiterer Antragsteller Ratsfraktion DIE FRAKTION + kleine Änderungen
zu TOP 8.9 - weitere Antragsteller die Kooperation und die Ratsfraktion DIE LINKE
Gemeinsame Beratung:
TOP 3.2 und TOP 3.3 werden en bloc behandelt
TOP 6 und TOP 8.9
TOP 8.2 und TOP 10.3
Die Anträge, welche auch in den Listen der Haushaltsanträge zur Beratung im
Finanzausschuss und in der Ratsversammlung enthalten sind, sollen heute nicht
entschieden, sondern lediglich zur Kenntnis genommen werden.
Es liegt ein nichtöffentlich zu beratender Antrag der Verwaltung,
Drs. 1009/2020, vor, außerdem nichtöffentliche Informationen unter
Verschiedenes: Zuwendungen an Träger der Eingliederungshilfe.
Die Tagesordnung wird in dieser Fassung, einschließlich der nichtöffentlich zu
beratenden Angelegenheiten, einstimmig genehmigt.
Herr Walczak nimmt ab 17:13 Uhr an der Sitzung teil.
Hinweis: Erst im Rahmen der nichtöffentlichen Beratung stellte Ratsherr Langniß (GRÜNE) eine Frage zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Städtische Krankenhaus. Der Ausschuss hat diese Frage einvernehmlich als nichtöffenlich zu beratenden
Tagesordnungspunkt (2.3) zugelassen.