Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.23

Sitzung:: Sitzung des Finanzausschusses

Zusätze:: Bürgerliches Mitglied Sven BaumgartenRatsfraktion Die FRAKTION

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 01.12.2020

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 1029/2020 Förderung des ökologischen Gärtnerns

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION

Federführend:: Ratsfraktion Die FRAKTION

Beschluss:: geändert beschlossen

- Die Beratung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2021 (TOP 7.7.1 bis 7.7.6) und der dazugehörigen Einzelanträgen TOP 6.10 bis 6.24 zu TOP 7.7.1 und TOP 6.4, 6.6 bis 6.9 bei TOP 7.7.6 erfolgt gemeinsam mit den TOP 7.6 und 7.7 bei TOP 7.6. -

Ratsherr Hanns (SPD) beantragt die Ergänzung um den Sperrvermerk: „Die Mittelfreigabe erfolgt durch den Innen- und Umweltausschuss.“

Abstimmung über den Ergänzungsantrag:

Mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen der CDU und einer Enthaltung von AfD.

Beschluss in ergänzter Fassung (Ergänzung in Fettdruck):

Es werden 15.000 Euro zur Förderung des ökologischen Gärtnerns in den Haushalt 2021 eingestellt. Die Mittelfreigabe erfolgt durch den Innen- und Umweltausschuss.