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01.12.2020 - 7.7.4 Änderungsanträge der SSW-Ratsfraktion zum Haushaltsplan-Entwurf 2021
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 01.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Listenanträge Haushalt
- Federführend:
- SSW-Ratsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
- Die Beratung und Beschlussfassung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2021 (TOP 7.7.1 bis 7.7.6) und der dazugehörigen Einzelanträge erfolgt gemeinsam mit den TOP 7.6 und 7.7 bei TOP 7.6. -
Beschlussfassung über die Position 571 15:
„Transferaufwendungen“ in Höhe von 25.000 €
Abstimmung:
Einstimmig abgelehnt bei Enthaltungen von CDU und AfD.
Beschlussfassung über die Position 331 15:
„Transferaufwendungen“ in Höhe von 20.000 €
Abstimmung:
Mit Mehrheit abgelehnt bei Ja-Stimmen von DIE LINKE und AfD und Enthaltung der CDU.
Abstimmung über die verbleibenden Positionen der Auflistung:
Einstimmig abgelehnt
Anlagen zur Drucksache
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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145,2 kB
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