Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 7. Dezember 2020 und am Sitzungstag übermittelt worden.
 

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.
 

Von den Fraktionen

Der TOP 4.4.5 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Als 4.4.9 eingeordnet wird ein neu auf den Tisch gelegter Antrag:
Änderungsantrag zu Drs. 0955/2020, Drs. 1145/2020, Ratsfraktion DIE LINKE
 

Aus den Ausschüssen

Die Punkte 4.7.2 und 4.8.1 werden trotz Vertagung in einem vorbehandelnden Ausschuss heute behandelt.

Aus dem Ältestenrat

Im Ältestenrat hat es Festlegungen zum Beratungsablauf und zu den Redezeiten gegeben, die unter Punkt 4 näher erläutert werden.

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung die Punkte 5.1 bis 5.8, 8.1 bis 8.8, 10.1 und 10.2 sowie in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 2.1 bis 2.5.

Der Punkt 7.2 wird bei 4.7 und der Punkt 7.3 bei 4.2 behandelt.

Der Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 5.3 bis 5.8 wird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.5 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu. Weitere Themen für eine nichtöffentliche Beratung werden nicht angemeldet.

Die vorliegende Tagesordnung wird in der geänderten Fassung einstimmig genehmigt.