Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt
worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen
sind am 18.01.2021 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.

Von den Fraktionen

Außerhalb der Zusammenstellungen wurde folgender neuer Antrag auf den Tisch gelegt:
9.5.1 Alternativantrag zur Drucksache 1091/2020 „Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des Exerzierplatzes“
Drucksache: 0071/2021

Ratsfrau Hein, Ratsfraktion DIE LINKE

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen.

Aus dem Ältestenrat

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurden im Ältestenrat folgende Verabredungen getroffen:

Die Redezeitbegrenzung wird auf maximal 3 Minuten festgelegt. Dies gilt auch für das Einbringen von Anträgen. Weiter wurde vereinbart, dass zu jeder Angelegenheit danach nur ein Redender pro Fraktion spricht und danach ggf. die Antragstellerin bzw. der Antragsteller die Möglichkeit eines Schlusswortes hat.

Die folgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 8.1 bis 8.19, 10.2 bis 10.6, 12.1 sowie 12.3 bis 12.5,

und in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 2.1 bis 2.3 sowie 2.5 bis 2.6.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 8.6 bis 8.19, 10.6 im öffentlichen Teil sowie der nachgereichten Tagesordnungspunkte 2.4 bis 2.6 im nichtöffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.4 sowie 2.6  stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu. Bei Punkt 2.5 stimmen gegen die nichtöffentliche Behandlung DIE FRAKTION, SSW, DIE LINKE (bei einer Enthaltung eines Mitgliedes). Somit werden alle Vorschläge der Verwaltung zur nichtöffentlichen Beratung von der Ratsversammlung angenommen.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.