Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.7.1

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsfrau Möller-Neustock, SPD-RatsfraktionRatsfrau Hake, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRatsfrau Hübner, FDP-Ratsfraktion

Gremium:: Ratsversammlung

Status Beschluss:: Autorisiert Mar 31, 2021

Datum:: Do., 18.02.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0200/2021 Alternativantrag zur Drs. 0157/2021, "Luftreinigungsanlagen zur unterstützenden Corona-Bekämpfung an Kieler Schulen"

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: SPD-Ratsfraktion

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in einer Geschäftlichen Mitteilung die Rahmenbedingungen darzulegen, was ein Einsatz von Luftreinigungsanlagen mit Hochleistungsschwebstofffiltern (HEPA-Filterklassen H13 oder H14) für die Klassenräume in den Kieler Schulen bedeutet. Dabei sollten unterschiedliche Belange berücksichtigt werden.

Die Geschäftliche Mitteilung soll die folgenden Punkte beantworten:

- Wie viele Klassenräume sind „schwer zu lüften“?

- Was genau bewirken diese Luftfilter?

- Welche Empfehlungen geben zurzeit die relevanten Experten wie z.B. das Umweltbundesamt, das städtische Gesundheitsamt u.a.?

- Was kosten diese Geräte?

- Mit welchen Geräten lassen sich evtl. die sog. Dunkelsporthallen aufrüsten und wieder nutzbar machen?

- Kann die Immobilienwirtschaft bei jeder Sanierung von Schulen prüfen, ob ein Klimasystem (raumlufttechnische (RLT-)Anlagen) umgesetzt werden kann?

Als Ergebnis sollte neben der Beantwortung der genannten Punkte eine Prioritätenliste der aufgelisteten Räume, die nicht bzw. schwer zu lüften sind, mit definierten Kosten pro Schule erstellt werden.

Da die Erkenntnisse der Maßnahmen bzgl. der Pandemie-Bekämpfung sich momentan sehr schnell erweitern, wird gebeten auch die Frage zu beantworten, ob sich die Erkenntnisse seit dem von der Ratsversammlung abgelehnten Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE (Drs. 0926/2020) relevant geändert haben.

Diese Geschäftliche Mitteilung soll zur Beratung dem Ausschuss für Schule und Sport vorgelegt werden.

Alternative Abstimmung:

Für den Antrag zu Punkt 9.7 (Drs. 0157/2021): DIE LINKE, SSW

Für den Antrag zu Punkt 9.7.1 (Drs. 0200/2021): SPD, CDU, GRÜNE, FDP AfD,

Die FRAKTION, Ratsherr Meinke

Gegen beide Anträge: -/-

Enthaltungen: -/-

Damit ist der Antrag zu Tagesordnungspunkt 9.7.1 (Drs. 0200/2021) mit Mehrheit beschlossen und der Antrag zu Tagesordnungspunkt 9.7 (Drs. 0157/2021) abgelehnt.