Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.11

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Referat für Wirtschaft

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 18.03.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0059/2021 Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung für die Förderung des Projektes „Blue-Port" Kiel: Ausbau der intermodalen Anbindung durch Bau eines 3. Rangier-/Abstellgleises am Bahnhofskai“

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Der Oberbürgermeister

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Zugestimmt wird einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung in Höhe von bis zu 944.409 EUR im Teilfinanzplan 571 bei der Investitionsnummer 5710010021 „3. Gleis Bahnhofskai “.

Die Deckung erfolgt durch eine Mehreinzahlung in gleicher Höhe im Teilplan 571 bei der Investitionsnummer 5710010021 durch Zuweisung des Landes Schleswig-Holstein.

Die Auszahlung steht unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Einzahlung der Fördermittel bei der Landeshauptstadt Kiel.