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06.05.2021 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 06.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Der Bauausschuss erkennt die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte bzw. Unterlagen zu den öffentlichen Punkten TOP 7.4 (Ortsbeiratsantrag Elmschenhagen/Kroog Drs. 0400/2021 – Temporäre Fahrbahnsanierung des Ellerbeker Wegs auf dem Gebiet von Elmschenhagen), TOP 9.15 (Kunst im öffentlichen Raum zur Erinnerung an den Matrosenaufstand von 1918 „Auf einmal hatte ich einen Schuss in der Milchkanne“ von Piotr Nathan Drucksache: 0399/2021), TOP 9.16 (Fortführung der Kleingartenanlagen „Baumwegkoppel“ in Kiel Hassee und „Hornskampkoppel I“ in Kiel Wellingdorf als Freizeitgartenanlage Drucksache: 0376/2021), TOP 9.16.1 (Alternativantrag CDU Ratsfraktion Drs. 0436/2021 zur Drs. 0376/2021) TOP 9.16.2 (Änderungsantrag der Kooperation Drs. 0422/2021 zur Drs. 0376/2021); TOP 10.8 (Interfraktioneller Antrag: Temporäre Fahrbahnsanierung des Ellerbeker Wegs auf dem Gebiet von Elmschenhagen Drs. 0430/2021), TOP 11.7 (GM Umweltschäden durch das Bauvorhaben Möbelmarktzentrum - Aktuelle Entwicklungen seit März 2021 Drucksache: 0389/2021), TOP 11.8 (GM Mobilitätswende Drs. 0285/2021 „Verkehrswende in Kiel – Planungsgrundlagen, Sachstand und weiteres Vorgehen“) an.
Zu TOP 9.16.1 (Alternativantrag CDU Ratsfraktion Drs. 0436/2021 zur Drs. 0376/2021) und zu
TOP 10.7 („Verkehrsräume des Fußverkehrs besser schützen Drs. 0931/2020“) wurde Austauschmaterial vorgelegt.
Die TOP 7.4 („Temporäre Fahrbahnsanierung des Ellerbeker Wegs auf dem Gebiet von Elmschenhagen Drucksache: 0400/2021) und TOP 10.8 (Temporäre Fahrbahnsanierung des Ellerbeker Wegs auf dem Gebiet von Elmschenhagen Drucksache: 0430/2021) werden gemeinsam unter TOP 7.4 beraten.
Da der Oberbürgermeister nur ein Zeitfenster von 18 Uhr bis 19 Uhr hat, schlägt die Vorsitzende vor, den TOP 11.8 (GM Mobilitätswende Drs. 0285/2021 „Verkehrswende in Kiel – Planungsgrundlagen, Sachstand und weiteres Vorgehen“) dann zu behandeln, wenn der Oberbürgermeister zum Bauausschuss stößt. Angefangene Tagesordnungspunkte werden aber nicht unterbrochen.
Ratsherr Weigel (CDU) bittet die Verwaltung unter dem TOP „Verschiedenes“ im nichtöffentlichen Sitzungsteil um Sachstandsmitteilung bzgl. des Bauvorhabens „Kieler Süden“.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.