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ALLRIS - Auszug

11.05.2021 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

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Der Vorsitzende schlägt vor, die Geschäftliche Mitteilung unter 9.1 „Antrag Ortsbeirat Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook "Geschäfte stufenlos erreichbar machen" gemeinsam dem Tagesordnungspunkt 5.1 zu beraten.

 

Die Dringlichkeit des nachversandten Antrags der Verwaltung unter TOP 8.2 (Außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.050.000 EUR für den Um- und Ausbau der Liebigstraße und außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.000 EUR für Waisenhofstraße - Umbau zur Fahrradstraße gem. § 82 und 84 Gemeindeordnung im Teilplan 541 mittels Deckung einer überplanmäßigen Einnahme, Drucksache: 0411/2021), der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung unter TOP 9.8 (Entscheidung gem. § 82 und 84 der Gemeindeordnung unerhebliche Haushaltsermächtigungen, Drucksache: 0398/2021) und des nachversandten nichtöffentlichen Antrags der Verwaltung unter TOP 1.5 (Liebigstraße - Fahrbahnerneuerung zwischen Braunstraße und Edisonstraße und barrierefreier Umbau der ÖPNV-Haltestellen "Liebigstraße" und "IG Wellsee" - Auftragsvergabe - Vergabe Nr. 66.1.005.21, Drucksache: 0371/2021) wird einstimmig anerkannt.

 

Der nichtöffentliche Beratung der Vorlagen 1.1 bis 1.5  sowie der Geschäftlichen Mitteilung 2.1 wird zugestimmt.

 

Die Tagesordnung in der so geänderten Form wird einstimmig genehmigt.