Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2

Sitzung:: Sitzung des Finanzausschusses

Zusätze:: Tiefbauamt, 66.1

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 11.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0411/2021 Außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.050.000 EUR für den Um- und Ausbau der Liebigstraße und außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.000 EUR für Waisenhofstraße - Umbau zur Fahrradstraße gem. § 82 und 84 Gemeindeordnung im Teilplan 541 mittels Deckung einer überplanmäßigen Einnahme

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Tiefbauamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.050.000 EUR für die Investitionen „Liebigstraße“ (Investitionsnummer 5410010297) sowie 400.000 EUR für die „Waisenhofstraße - Umbau zur Fahrradstraße“ (Investitionsnummer 5410010300) wird gem. § 82 i.V.m. § 84 Gemeindeordnung (GO) zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch eine überplanmäßige Mehreinzahlung von GVFG-Fördermitteln in Höhe von 1.920.458 EUR bei der Investition Geh- und Radweg auf Gleistrasse West (Investitionsnummer 5410010053) im Teilplan 541.