Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen
sind am 17.05.2021 sowie am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Der Oberbürgermeister hat von seinem Recht nach § 34 Abs. 4 GO Gebrauch gemacht und die Drucksache 0376/2021 auf die Tagesordnung setzen lassen. Dieser Punkt wurde unter 11.21 einsortiert.

Von den Fraktionen

Keine Änderungen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen.

Aus dem Ältestenrat

Im Ältestenrat wurde verabredet, dass in dieser digitalen Sitzung wieder die normalen Regeln der Geschäftsordnung gelten.

11.1 und 11.20 werden zusammen aufgerufen. Bei der Beschlussfassung wird zunächst über 11.20 abgestimmt und danach über 11.1.

11.8 und 11.10 werden zusammen aufgerufen. Bei der Beschlussfassung wird zunächst über 11.10 abgestimmt und danach über 11.8.

Die folgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung: 8.1, 8.2, 11.3 bis 11.5, 11.9, 11.11 bis 11.18, 13.1 bis 13.5, 13.7 bis 13.9, 13.13 und 13.14 sowie in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 2.1 bis 2.10 und 3.1.

Die Absprachen aus dem Ältestenrat werden einstimmig anerkannt.
 

Anerkennung als Sachkundige

Marion Hofmann ist Reinigungsfachkraft bei der Städtisches Krankenhaus Kiel Service GmbH und Vertrauensfrau der Gewerkschaftsmitglieder und würde ca. drei Minuten zu dem Thema der Aktuellen Stunde sprechen.
Die Ratsversammlung erkennt Frau Hofmann einstimmig als Sachkundige an.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 10.17, 10.18, 11.20, 11.21 und 2.11 nöff wird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.11 sowie 3.1 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Wortmeldungen liegen nicht vor.