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ALLRIS - Auszug

03.06.2021 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Die Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Der Bauausschuss erkennt die Dringlichkeit des nachgereichten öffentlichen TOP 11.12 (Drs.0529/2021) „Aktueller Bericht der Immobilienwirtschaft zu den laufenden Schulbaumaßnahmen“ einstimmig an.

 

Die TOP 6.1 (Vortrag - Vorstellung der Machbarkeitsprüfung r ein Kongresszentrum im Gesamtareal des Kieler Schlosses) und 11.10 (GM Drs. 0525/2021 - Zukünftige Nutzung des Kieler Schlosses Durchführung eines Werkstattverfahrens) werden gemeinsam unter TOP 6.1 beraten.

 

Die TOP 6.2 (Vortrag - Vorstellung des Siegerentwurfs zum freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb Holstenstraße bis zum Alten Markt sowie benachbarte Plätze) und 11.6 (GM Drs. 0494/2021 Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Holstenstraße bis zum Alten Markt sowie benachbarte Plätze“ Wettbewerbsergebnis und nächste Schritte) werden gemeinsam unter TOP 6.2 beraten.

 

Stadträtin Grondke meldet unter dem Punkt „Verschiedenes“ im nichtöffentlichen Sitzungsteil, einen 10-minütigen Vortrag zum Thema Hörnbebauung an und bittet um die Anerkennung der Dringlichkeit. Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP, fragt nach, warum hier die Dringlichkeit gegeben sei. Daraufhin schließt die Vorsitzende zur nichtöffentlichen Beratung über diese Frage die Öffentlichkeit vorübergehend (17:08 Uhr bis 17.17 Uhr). Stadträtin Grondke erläutert die Hintergründe der Dringlichkeit. Nach einer Diskussion unter den Mitgliedern des Bauausschusses stimmen die Mitglieder über die Dringlichkeit wie folgt ab: Für die Dringlichkeit stimmen SPD, GRÜNE und FDP. Gegen die Anerkennung der Dringlichkeit stimmen CDU, DIE LINKE und AfD. Damit ist die Anerkennung der Dringlichkeit abgelehnt.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.