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ALLRIS - Auszug

19.08.2021 - 9.3 Smarte Stadtmöbel – Anschaffung und Aufstellung von 5x3 Smartbenches

Beschluss:
abgelehnt
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Ratsherr Kreutz (CDU) und Ratsherr Rudau (DIE LINKE) beantragen die Überweisung in den Innen- und Umweltausschuss zur endgültigen Beschlussfassung.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung:

Ja-Stimmen:      CDU, DIE LINKE, FDP, SSW, AfD, Ratsherr Schröter, Ratsherr Halle

Nein-Stimmen:  SPD, GRÜNE

Enthaltungen:    -/-

Damit ist der Überweisungsantrag mit Mehrheit abgelehnt.

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:      FDP

Nein-Stimmen:  SPD, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, SSW, Ratsherr Halle

Enthaltungen:    CDU, Ratsherr Schröter

Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.