Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagestagesordnungen sind am 13.09.2021 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

TOP 10.3 wurde im Hauptausschuss zurückgezogen.

Von den Fraktionen

Zu Punkt 1.1 nichtöffentlich: Ratsherr Schmidt zieht seinen Antrag "Die Andreas-Gayk-Medaille wird nicht mehr verliehen" aus Rücksicht auf die Personen, denen die Andreas-Gayk-Medaille morgen verliehen werden soll, zurück. Die Kritik am Verfahren der Nominierung der zu Ehrenden hält Ratsherr Schmidt weiterhin aufrecht. Er wird in der nächsten Ratsversammlung einen neuen Antrag zur Verleihung der Andreas-Gayk-Medaille und einer Reform des Verfahrens oder alternativen Auszeichnung einbringen. Auch Ratsherr Schröter hat seinen Antrag für diese Sitzung zurückgezogen.

Außerhalb von Zusammenstellungen wurden neue Anträge auf den Tisch gelegt:

Drucksache 0838/2021 (Änderungsantrag SPD und Grüne zu 9.1) => wird 9.1.1

Drucksache 0843/2021 (Änderungsantrag SPD und Grüne zu 9.2) => 9.2.1

Aus den Ausschüssen

Der Punkt 10.10 (Finanz- und Investitionsrahmen 2022-2025) wurde im Finanzausschuss vertagt und steht heute nicht zur Beratung an.
 

Aus dem Ältestenrat

Die folgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 7.1, 10.2, 10.4, 10.6, 10.8, 10.9, 10.11, 10.13 bis 10.15,12.2, 12.3

Und in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 2.1 bis 2.9 und 3.1.

Die Dringlichkeit des nachgereichten Tagesordnungspunktes 2.9 im nichtöffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.9 sowie 3.1 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.