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07.09.2021 - 17.2 Standgebühren auf dem Weihnachtsmarkt 2021
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di., 07.09.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtrat Zierau teilt auf Nachfrage von Ratsherrn Kreutz (CDU) mit, dass der von der Ratsversammlung beschlossene Erlass der Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2020 abgabenrechtlich nicht umsetzbar gewesen sei. Die Verwaltung habe einvernehmlich mit den Standbetreibern auf die Kostenerstattung für Hygienemaßnahmen und Sicherheitsdienstleistung verzichtet. Diese Absprache habe die Verwaltung auch mit den Betreibern des Sommer- und Herbstmarktes 2021 getroffen. Zum Weihnachtsmarkt 2021 könne er noch keine Angaben machen. Er werde ggf. die Fraktionen oder mündlich den Innen- und Umweltausschuss im November 2021 informieren.