Zwei Vertreter des Projektes „Li(e)ber Anders“ berichten über ihre Arbeit und schildern die aktuelle Raumsituation. Anschließend gehen sie auf verschiedene Nachfragen und Anmerkungen aus dem Ausschuss ein.

Der Vorsitzende merkt an, dass sich nach seiner Einschätzung das Anliegen des Antrages bereits grundsätzlich erledigt habe. Ratsfrau Diehr (CDU) regt an, die Verwaltung zu bitten, im Rahmen einer Geschäftlichen Mitteilung zu informieren, wie der aktuelle Stand und die Aussichten in Bezug auf eine langfristige Lösung der Raumsituation seien. Ratsherr Dr. Traulsen (SPD) merkt an, dass er eine Geschäftliche Mitteilung für nicht erforderlich halte und die Zuständigkeit für die Entscheidung über diesen Antrag beim Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit sehe. Herr Prof. Isleib (DIE LINKE) teilt mit, dass das gesamte Projekt gefährdet sei, sofern keine langfristige Lösung gefunden werde.

Der Kulturausschuss bittet die Verwaltung im Rahmen einer Geschäftlichen Mitteilung zu informieren, wie der aktuelle Stand in Bezug auf eine langfristige Lösung der Raumproblematik des Projektes „Li(e)ber Anders“ sei.

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Vertagung.

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

Einstimmig beschlossen