Infosystem Kommunalpolitik
28.10.2021 - 11.9 Einwerbung von Fördermitteln für die Einführung eines hochwertigen ÖPNV-Systems auf eigener Trasse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- OB.Büro, OB.M
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 28.10.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Der Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt alle vorbereitenden Schritte zur Fördermittelanmeldung für die Einführung eines hochwertigen ÖPNV-Systems einzuleiten: Dafür soll die Verwaltung für ein mögliches Tram-System über das Land Schleswig-Holstein beim Bund den Förderungsbedarf nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anmelden sowie die Ko-Finanzierung durch das Land Schleswig-Holstein einwerben und der Oberbürgermeister soll sich dafür einsetzen, dass für ein mögliches BRT-System durch das Land Schleswig-Holstein eine vergleichbare Fördermöglichkeit eingerichtet wird.