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05.04.2023 - 5.2 Eigenanteile der Träger bei Teilnahme am Landesprogramm Sprach-Kita
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Zusätze:
- Janina Papenberg-Cassing, KAG der freien Wohlfahrtsverbände
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Mi., 05.04.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag KAG
- Federführend:
- Büro des Stadtpräsidenten
- Beschluss:
- vertagt
Ratsfrau Annika Schütt (SPD) und Christian Osbar (GRÜNE) beantragen die Zurückstellung des Antrages, bis konkrete Zahlen vorliegen und bekannt ist, um wieviel Kitas es gehe.
Andrea Schulze (KAG) stellt die Frage, ob eine Begrenzung auf ein Jahr möglich sei. Marion Muerköster (Jugendamt) antwortet, dass die Anträge für die Teilnahme am Landesprogramm Sprach-Kita für fünf Jahre gedacht seien, für die Träger jedoch die Möglichkeit bestehe, ihre Anträge wieder zurückzuziehen.
Marion Muerköster bietet im Hinblick auf den gestellten Zurückstellungsantrag an, in der Mai-Sitzung die Spannbreite darzulegen, um welche Kosten es gehen könnte. Dies wird vom Ausschuss begrüßt.
Vor diesem Hintergrund ziehen Ratsfrau Annika Schütt und Christian Osbar ihren jeweils gestellten Zurückstellungsantrag zurück und stellen gleichzeitig den Antrag auf Vertagung.
Abstimmung über den Vertagungsantrag:
Ja-Stimmen: SPD, GRÜNE, FDP, CDU, Arne Eichberg (KJR)
Nein-Stimmen: DIE LINKE, Janina Papenberg-Cassing (KAG), Andrea Schulze (KAG), Jens Herrmann (KJR), Jonas Bereuther (KJR)
Enthaltungen: Hans-Joachim Prestien (KAG)
Damit ist der Antrag mit dem erforderlichen Stimmenanteil vertagt.