Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.8

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE- Austauschmaterial -

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 19.11.2009

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 1040/2009 Sanktionsmoratorium

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Federführend:: Ratsfraktion DIE LINKE

Beschluss:: vertagt

Beschluss:

In alternativer Abstimmung mit dem Alternativantrag zu TOP 11.8.1 (Drs. 1083/2009) wird der Antrag bei der Minderzahl der Stimmen der Ratsfraktionen DIE LINKE und Direkte Demokratie mit Mehrheit abgelehnt – bei Stimmen von SPD, CDU, B’90/DIE GRÜNEN, FDP, Ratsfrau Danker (SSW) und Ratsherrn Gutsche (NPD) für den Antrag zu TOP 11.8.1, der damit beschlossen ist.