Infosystem Kommunalpolitik
19.11.2009 - 12.1.2 Änderungsantrag zu 0855/2009 Weihnachtszauber
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1.2
- Zusätze:
- Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 19.11.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
- Federführend:
- Ratsfraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Ratsherr Heinrichs verlässt den Raum und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Beschluss:
Mit den Gegenstimmen von SPD, CDU, B’90/DIE GRÜNEN, und Ratsherrn Gutsche (NPD)
wird der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt – bei Ja-Stimmen von FDP und DIE LINKE, und Enthaltungen von Direkte Demokratie.
