Stadtpräsidentin  K i e t z e r  stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt
worden ist. Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen
sind am 7. Dezember 2009 nachgeschickt und am Sitzungstag auf den Tisch gelegt worden.

 

Änderungen zur Tagesordnung

 

Öffentliche Sitzung

 

Oberbürgermeister/Bürgermeister/Stadträte

Keine Änderungen.

 

 

Aus den Ausschüssen

 

Punkt 4.6.1            Neuausrichtung Bäderlandschaft in Kiel                    - Drs. 0940/2009 -

                        Stadtrat Möller

wird ersetzt durch

Punkt 4.6.4            Neuausrichtung Bäderlandschaft in Kiel                    - Drs. 1141/2009 -

                        Der Vorsitzende des Hauptausschusses

 

 

 

Punkt 4.6.2            Weiterführung des Sommerbades Katzheide            - Drs. 0994/2009 -

                        (Pkt.1.4 – Drs.0940/2009)

                        Antrag des Ortsbeirates Gaarden

wurde in den Fachausschüssen zurückgestellt und steht daher heute zur Beratung und Beschlussfassung nicht an.

 

 

Aus dem Ältestenrat

 

Es besteht im Ältestenrat Einigkeit darüber, dass die Anträge aus der roten und der gelben Liste
bei den jeweiligen Aufgabenfeldern zur Abstimmung aufgerufen werden.

 

Die Anträge aus der roten und der gelben Liste für die Planjahre 2011 bis 2013 gelten, sofern es
nicht vereinzelt Abweichungen gibt, als jeweils mit abgestimmt.

 

 

Punkt 4.2.1            Haushaltssicherungskonzept                                              - Drs. 1129/2009 –

                        FDP-Ratsfraktion

und

Punkt 4.2.2            Haushaltskonsolidierung (Eckwertebeschluss 2/         - Drs. 1124/2009 -

Doppik)

CDU-Ratsfraktion

und

Punkt 4.2.3            Erstellung eines Investitionsprogramms                               - Drs. 1120/2009 -

Für die Landeshauptstadt Kiel

CDU-Ratsfraktion

 

werden gemeinsam zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.

 

Punkt 4.9.2            Stellenplan 2010                                                                - Drs. 1119/2009 -

                        Hier: Personal allgemein bildender Schulen

                        CDU-Ratsfraktion

 

wurde vom Antragsteller zurückgezogen und steht daher zur Beratung und Beschlussfassung nicht an.

 

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung die Punkte 4.5.2, 4.7.1 – 4.7.6, 8 – 10, 12, 13.

 

Die Dringlichkeit der nachgereichten Vorlagen zu TOP 12 und 13 wird einvernehmlich anerkannt.

 

Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Stadtpräsidentin  K i e t z e r stellt die Tagesordnung in der nunmehr vorliegenden Form zur Abstimmung: einstimmig.