Infosystem Kommunalpolitik
31.05.2011 - 4 Bericht des Stadtkämmerers
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 31.05.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtrat Meyer teilt mit, dass die Steuerschätzung für Kiel im Bereich der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer ein besseres Ergebnis erzielt als bisher angenommen.
Der Innenminister hat den Haushaltsplan 2011 unter Auflagen genehmigt. Es dürfen lediglich Kredite in Höhe von 30 Mio. und Verpflichtungserklärungen in Höhe von 25 Mio. eingegangen werden. Dies bedeutet für die Landeshauptstadt Kiel, dass vorerst keine Erneuerungen möglich sein werden.
Die Investitionsplanung ist unter diesen Bedingungen zu überprüfen.
