Infosystem Kommunalpolitik
08.11.2012 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 08.11.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtpräsidentin K i e t z e r stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.
Weiteres Beratungsmaterial ist am 05. November nachgesandt und zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.
Änderungen zur Tagesordnung:
Oberbürgermeister/Bürgermeister/Stadträte
Keine Änderungen.
Aus den Ausschüssen
Keine Änderungen.
Aus dem Ältestenrat
Punkt 13.11 | Schulbauprogramm 2013-2018 und Festlegung neuer Raumstandards Drs. 0708/2012 | |
Stadtrat Möller |
wird bei
Punkt 11.1 | Festlegung neuer Raumstandards für allgemein bildende Schulen und Mensen Drs. 0638/2012 | |
| CDU-RatsfraktionFDP-Ratsfraktion |
zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
Punkt 13.2 | Markenbildungsprozess der Landeshauptstadt Kiel | |
Drs. 00562/2012 |
wurde vom Dezernenten zurückgezogen.
Stadtpräsidentin K i e t z e r fragt die Ratsversammlung, ob dem Vorschlag der Verwaltung zur nichtöffentlichen Beratung und Beschlussfassung der Punkte 3.1 3.3 zugestimmt wird. Es erhebt sich kein Widerspruch.
Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:
In der öffentlichen Sitzung die Punkte 7.2 7.4, 10.1 10.4 (Abstimmung en bloc), 13.3 13.7, 13.9, 13.12 sowie die für die nichtöffentliche Beratung vorgeschlagenen Punkte 3.2 und 3.3.
Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte wird einstimmig anerkannt.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Tagesordnung wird in der nunmehr vorliegenden Fassung einstimmig
genehmigt.