Infosystem Kommunalpolitik
08.11.2012 - 11.1 Festlegung neuer Raumstandards für allgemein bildende Schulen und Mensen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Zusätze:
- Ratsherr Ehmke, CDU-RatsfraktionRatsfrau Jürgensen, FDP-Ratsfraktion
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 08.11.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Bei der Genehmigung der Tagesordnung wurde auch die gemeinsame Behandlung mit der Verwaltungsvorlage Drs. 0708/2012, TOP 13.11, beschlossen.
Die Ziffern 1.-3. des ausgetauschten Antrages zu 11.1 werden alternativ mit den Ziffern 2. - 4. der Verwaltungsvorlage abgestimmt.
Abstimmung:
Die Verwaltungsvorlage Drs. 708/2012, Ziffern 2 - 4, - erhält die Ja-Stimmen von SPD, Grünen, SSW und Herrn Gutsche und ist somit mit Mehrheit beschlossen bei der Minderzahl der Ja-Stimmen von CDU und FDP für den Antrag Drs. 0638/2012, der damit abgelehnt ist, sowie Nein-Stimmen von DIE LINKE und Direkte Demokratie zu beiden Alternativen.
