Infosystem Kommunalpolitik
29.11.2012 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 29.11.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Über die Dringlichkeit der nachversandten Vorlagen und einer als Tischmaterial verteilten Vorlage wird separat abgestimmt:
TOP 7.10 (Bäderlandschaft in Kiel): Bei Enthaltung von Herrn Höne Dringlichkeit anerkannt
TOP 9.13 (Generalpachtvertrag): Dringlichkeit einstimmig anerkannt
TOP 9.14 (Grüffkamp): Dringlichkeit einstimmig anerkannt
Antrag von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Anscharpark: Mit den Stimmen von CDU, FDP und der LINKEN bei Stimmen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Dringlichkeit abgelehnt
Der als Tischmaterial verteilte Ergänzungsantrag der LINKEN zum B-Plan Schauenburgerstraße wird als TOP 6.1.1 in die TO integriert.
Die TOPs 5.3 und 5.3.1 (Blücherplatz), 6.1 und 6.1.1 (B-Plan Schauenburgerstraße), 7.1 und 7.2 (Nahrungsmitteluntersuchungsamt) sowie 10.3.1 und 10.3.2 (Parkflächen Möbel Kraft) werden gemeinsam beraten.
Herr Regner bittet um eine Begründung der Verwaltung, warum die Beschlussvorlage Tilsiter Platz (TOP 1.1) nichtöffentlich beraten werden soll. Herr Gosmann vom Stadtplanungsamt teilt mit, dass in der Vorlage aus Mietverträgen zitiert wird, weshalb diese nichtöffentlich eingestuft wurde.
Die nichtöffentliche Behandlung der TOPs 1.1 (Tilsiter Platz) und 3.1 (Ablösung von Stellplätzen) wird anerkannt.
Der TOP 10.2.1 (Wettbewerb Kleiner Kiel Kanal) wird vorgezogen und unmittelbar nach TOP 5.5 verhandelt.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
