Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.1

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

Zusätze:: Stadtrat Möller- Material wird nachgereicht -

Gremium:: Ausschuss für Schule und Sport

Datum:: Mi., 14.11.2012

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0798/2012 Neuausrichtung der Bäderlandschaft in Kiel / Sport- und Freizeitbad

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Dezernat IV

Beschluss:: geändert beschlossen

Ratsfrau Jürgensen (FDP-Ratsfraktion) merkt an, dass bei den weiteren Planungen die zugesicherte Kinder- und Jugendbeteiligung im Blick behalten werden sollte.

Ratsherr Stagars (SPD-Ratsfraktion) und Ratsherr Scheelje (Ratsfraktion B90/Die Grünen) schlagen für Punkt 5 der Beschlussvorlage leicht veränderte Formulierungen vor, die vom Ausschuss einvernehmlich mitgetragen werden.

Beschluss einschließlich der vom Ausschuss einvernehmlich vereinbarten Änderungen bei Punkt 5 (Streichungen/ Fettdruck):

1. Der Projektbericht und der Kostenstatus (Stand September 2012) werden zur Kenntnis genommen.

2. In Abänderung des Beschlusses der Ratsversammlung vom 29.09.2011 (Drs. 0719/2011) wird zugestimmt, dass die Projektumsetzung von der Kieler Bäder GmbH zum Betrieb gewerblicher Art (BgA) Bäder im Amt für Sportförderung verlagert wird. Das Amt für Sportförderung - BgA Bäder - wird als Bauherr die Immobilienwirtschaft mit der weiteren Planung und Baudurchführung beauftragen.

3. Die vom Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein in Aussicht gestellten Städtebaufördermittel sollen aus dem erwarteten Überschuss der Sanierungsmaßnahme Hörn befriedigt werden. Ein Überschuss ist nur dann zu erwarten, wenn Verkaufserlöse für die noch nicht veräußerten Grundstücke erzielt werden. Es wird zur Kenntnis genommen, dass nach derzeitiger Kosten- und Finanzierungsübersicht bis zu 1,4 Mio. Euro als Überschuss zu erwarten sind. Da die aktuell laufende Grundstücksausschreibung nicht zeitnah Erlöse erwarten lässt, ist eine (Zwischen-) Finanzierung durch den städtischen Haushalt erforderlich.

4. Ergänzend zu den in 2012 für den Bau des Sport- und Freizeitbades veranschlagten Mittel i.H.v. 835.000 werden zum Haushalt 2013 ff. die künftig notwendigen Mittel in Höhe von 22.382.800 angemeldet (Summe 2012 / 2013 = 23.217.800 ).

5. Die Verwaltung wird auf der Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung vom 10./11.12.2009 (Drs. 1141/2009) beauftragt, eine Nachfolgenutzung für das Areal des Sommerbades Katzheide unter Einbeziehung der Vorstellungen der Akteure vor Ort zu erarbeiten.