Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.2.1

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsherr Heinrichs, SPD RatsfraktionRatsherr Oschmann, Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenRatsfrau Antje Danker, SSW

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 08.11.2012

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 0828/2012 Änderungsantrag TOP 11.2. Erstellung eines „Betriebshofkonzept Werftstraße & Diedrichstraße“ für die Verkehrsbetriebe der Kieler Verkehrsgesellschaft mbH (KVG)

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss Drs. 0828/2012:

1. Die energetische und bauliche Sanierung der KVG-Betriebsgebäude an der Werftstraße wird gemäß der Variante 3 des Betriebshofkonzeptes des EBK weiter geplant und schrittweise umgesetzt

2. Der EBK wird die abschnittsweise Finanzierung der Gebäudesanierung in seiner Wirtschaftsplanung darstellen.

3. Der Betriebshof Diedrichstraße wird nach einer positiven Gesamtentscheidung zur SRB zum zentralen Betriebshof der StadtRegionalBahn entwickelt.

Abstimmung Drs. 0828/2012:

In alternativer Abstimmung mit der Mehrzahl der Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Ratsfrau Danker (SSW) mit Mehrheit beschlossen bei der Minderzahl an Ja-Stimmen von CDU, FDP und Ratsfrau Zimmermann (Direkte Demokratie) für TOP 11.2, Drs. 0650/2012, der damit abgelehnt ist.