Infosystem Kommunalpolitik
05.06.2014 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 05.06.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Dringlichkeit der nachversandten Vorlage 7.10 („MFG 5“) wird einstimmig anerkannt.
Der als Tischmaterial vorgelegte Änderungsantrag zu TOP 7.8 („Barrierefreie Erschließung im Bereich Adelheidstraße / Prüne / Prüner Gang“) wird als TOP 7.8.1 in die Tagesordnung integriert.
Die Vorlagen 5.1 und 5.1.1 („Landesgartenschau“), 7.8 und 7.8.1 („Barrierefreie Erschließung im Bereich Adelheidstraße / Prüne / Prüner Gang“) sowie 8.1 und 8.1.1 („Regionalwirtschaftliche Abseitsfalle“) werden gemeinsam beraten.
Herr Gosmann vom Stadtplanungsamt meldet einen Punkt für Verschiedenes im nichtöffentlichen Teil der Sitzung an [„Neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – Normenkontrollklagen (B-Pläne“)]. Die nichtöffentliche Behandlung dieses Punktes wird einstimmig anerkannt.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
