Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 2

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 19.06.2014

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Stadtpräsident Tovar teilt mit, dass die Tagesordnung rechtzeitig versandt
worden ist. Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 16. Juni 2014 nachgeschickt und am Sitzungstag auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Bürgermeister/Stadträte

Keine Änderungen

Von den Fraktionen

Es wurde von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsfrau Danker noch je ein Änderungsantrag zu Punkt 10.4 (Beitritt „Neue Hanse“) und zu Punkt 10.7 (Mehr Sozialwohnungen für Kiel und Schleswig-Holstein) sowie ein Alternativantrag zu Punkt 13 (Festung Friedrichsort) auf den Tisch gelegt.
Da bei letzterem Antrag Zweifel angemeldet werden, ob es sich um einen Alternativ- oder um einen Änderungsantrag handelt, werden die Antragstellerinnen dies im Antrag noch deutlich machen und die Neufassung schnellstmöglich verteilen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:
In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Punkte 6.1, 7.1, 7.2, 12.2, 12.3 sowie 12.6 – 12.9.
Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 3.1 – 3.3 und 3.5. – 3.9.

Weiter wurde verabredet, dass die Punkte

10.3, 10.4, 10.5, 10.6, 10.10., 10.11 und 10.12

vor TOP 10.1 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen werden, da der Oberbürgermeister aus dienstlichen Gründen die Ratsversammlung früher verlassen muss.

Weiter werden die Punkte

12.4	Beteiligung der Landeshauptstadt Kiel / des Kreises Rendsburg-Eckernförde / des Kreises Plön am REK Leitprojekt Planungsdialog Kiel Region Drucksache: 0337/2014
	Stadtplanungsamt - 61.1

und

12.5	Erstellung eines gemeinsamen Regionalen Gewerbeflächenentwicklungs-Konzeptes in der Kiel Region Drucksache: 0346/2014
	Stadtplanungsamt - 61.1

gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

Die Dringlichkeit des TOP 6.1 wird einstimmig anerkannt.

Dem Vorschlag der Verwaltung zur nichtöffentlichen Beratung und Beschlussfassung der Punkte 3.1 – 3.9 wird einvernehmlich gefolgt.

Wünsche von Seiten der Ratsversammlung oder der Verwaltung, im nichtöffentlichen Teil Fragen oder Mitteilungen unter Verschiedenes anzusprechen, gibt es nicht.

Wortmeldungen zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.