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ALLRIS - Auszug

05.11.2015 - 8.3 Alternativantrag zu TOP 8.1. und 8.2. Einwohnerbefragung zum Windpark Kiel-Meimersdorf/Flintbek und Anhörung zum Windpark Kiel-Meimersdorf/Flintbek

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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- gemeinsame Beratung der TOPs 8.1, 8.1.1, 8.2 und 8.3

 

Ratsfrau Musculus-Stahnke und Ratsherr Homeyer äern Zweifel, inwieweit hier überhaupt ein Alternativantrag und kein Änderungsantrag vorliege und ob dieser tatsächlich auf beide FDP-Anträge (0694/2015 - Einwohnerbefragung und 0882/2015 Anhörung) ziele.

Daraufhin ändert Ratsherr Oschmann den Antrag dahingehend, dass sich dieser nur auf den FDP-Antrag 0694/2015 (TOP 8.1) beziehe.

 

Alternative Abstimmung TOP 8.1 und 8.3:

 

r TOP 8.1 (0694/2015): CDU

r TOP 8.3 (0926/2015): SPD, GRÜNE, SSW, LINKE

Enthaltungen: ./.

Gegen beide Anträge: ./.

 

Damit ist der Antrag 0926/2015 mehrheitlich beschlossen:

 

Der Bauausschuss führt spätestens im Dezember 2015 in einer öffentlichen Sondersitzung  mit externer Moderation ein Hearing zum Thema Interkommunaler Windpark Meimersdorf/Flintbek durch. Dazu sollen auch die Mitglieder des Wirtschaftausschusses und des Innen- und Umweltausschusses eingeladen werden. Das Stadtplanungsamt gibt zu Beginn einen Sachstandsbericht zum Verfahren. Zu dem Hearing werden VertreterInnen der nachfolgenden Institutionen eingeladen, die aus ihrer fachlichen Sicht Stellung beziehen:

 

-          Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume

-          Landesplanung in der Staatskanzlei

-          rgerInitiative WindVernunft Kiel e.V.

-          Investorengruppe FM-Wind-GmbH

-          Umweltverbände NABU und BUND

-          Der Ortsbeirat

-           

Nach der Abgabe der Stellungnahmen und der Diskussion dazu im Bauausschuss können Bürgerinnen und Bürger nachfragen und eigene Positionen vertreten.

 

 

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