Beschluss:

Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 16. November 2015 nachgeschickt und am Sitzungstag auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Oberbürgermeister/Stadträte:  -/-

Aus den Fraktionen:  -/- 

Aus den Ausschüssen:  -/- 

Aus dem Ältestenrat:

Stadtpräsident Tovar teilt mit, dass der Ältestenrat zu den folgenden Tagesordnungspunkten eine Behandlung ohne Aussprache vereinbart hat: 

Im öffentlichen Teil der Sitzung handelt es sich um den Punkt 7.1, 7.2, 7.4, 7.5, sowie die Umsetzungsanträge zu 9.1 bis 9.4 und weiterhin die Punkte 12.1 bis 12.11 und 12.13 bis 12.17.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden die Punkte 3.1 bis 3.4 und 3.6 ohne Aussprache behandelt.

Zudem teilt Stadtpräsiden Tovar mit, dass vereinbart worden sei, bei der Beratung zu Punkt 7.3 auch den Punkt 10.3 zur Beratung und Beschlussfassung aufzurufen.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 9.2 bis 9.4 im öffentlichen und 3.7 im nichtöffentlichen Teil wird einstimmig anerkannt.

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen nichtöffentlichen Beratung der Vorlagen zu den Punkten 3.1 bis 3.7 wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung einschließlich der beschlossenen Veränderungen wird einstimmig genehmigt.