Infosystem Kommunalpolitik
10.12.2015 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 10.12.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 07.12.2015 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.
Änderungen zur Tagesordnung:
Bürgermeister/Stadträte
Der Punkt
7.1 | Stellungnahme zur Drucksache Nr. 0619/2015 "Unterstützung für |
wurde von der Verwaltung zwischenzeitlich zurückgezogen.
Aus dem Ältestenrat
Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt:
7.2, 9.1 – 9.2, 12.2 - 12.4, 12.6 -12.13.
Die Anträge zur Besetzung von Gremien werden en bloc abgestimmt.
Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 9.2 und 12.14 wird einvernehmlich anerkannt.
Änderungs- und Ergänzungsanträge oder Wortmeldungen zur Tagesordnung liegen nicht vor.
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.