Infosystem Kommunalpolitik
02.02.2016 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 02.02.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Es wurden keine Punkte nachgereicht.
Themen für eine nichtöffentliche Beratung liegen nicht vor und werden auch aus dem Ausschuss nicht angemeldet.
Der Vorsitzende erklärt, dass die Geschäftliche Mitteilung zur „Neuauflage der Stadtverordnung Taubenfütterungsverbot“ irrtümlich als „Beschlussvorlage“ deklariert worden sei und daher als Punkt 13.2 bei den Beschlussvorlagen einsortiert war. Er stellt klar, dass es sich aber um eine Geschäftliche Mitteilung handle, die nun als Punkt 10.5 einzusortieren ist.
Auf Bitte von Ratsfrau Lietzow (SPD) kommt der Ausschuss überein, die Beratung über den Antrag zu Tagesordnungspunkt 8.1 (Situation geflüchteter Frauen in Kiel) vorzuziehen und direkt nach Punkt 3 aufzurufen.
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
Ratsfrau Lietzow (SPD) äußert im Hinblick auf die nächste Sitzung die Bitte, die dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit vorgelegte Mitteilung zur Prostitution (Prostitution in Kiel – Information zur gesundheitlichen Situation von Prostituierten in Kiel) auch dem Innen- und Umweltausschuss zur Kenntnis zu geben und unter Beteiligung eines Ansprechpartners oder einer Ansprechpartnerin aus der Verwaltung zu beraten.