Infosystem Kommunalpolitik
17.03.2016 - 11.3 Beihilferecht bei Zuwendungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 17.03.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0194/2016 Beihilferecht bei Zuwendungen
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der FDP-Ratsfraktion
- Federführend:
- FDP-Ratsfraktion
- Beschluss:
- verwiesen
Auf Vorschlag von Ratsfrau Hirdes (Bündnis 90/ Die Grünen) wird der Antrag einstimmig zur endgültigen Beschlussfassung in den Finanzausschuss überwiesen.
Ratsherr Meinke (FDP) bittet darum, zur Sitzung des Finanzausschusses eine Geschäftliche Mitteilung vorzulegen, in der die Verwaltung ihre Planungen für das künftige Vorgehen darlegt.